Trennungsunterhalt

Der wichtigste Unterschied besteht daher darin, dass Trennungsunterhalt während der Trennungsphase regelmäßig geschuldet wird, während nachehelicher Unterhalt nach der Scheidung nur unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen beansprucht werden kann. (§ 1361 Unterhalt bei Getrenntleben). Deshalb endet mit der Scheidung keineswegs jeder Unterhaltsanspruch automatisch, aber die Anforderungen für einen weiteren Anspruch werden deutlich höher.

Viele Menschen gehen davon aus, dass ein Unterhaltsanspruch automatisch auch nach der Scheidung weiterbesteht. Tatsächlich unterscheidet das Familienrecht jedoch zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt (§ 1569 Grundsatz der Eigenverantwortung).

Trennungsunterhalt wird für die Zeit zwischen der Trennung und der rechtskräftigen Scheidung gezahlt. Er soll sicherstellen, dass der wirtschaftlich schwächere Ehepartner seinen bisherigen Lebensstandard möglichst aufrechterhalten kann. Während der Trennungszeit besteht grundsätzlich keine Verpflichtung, eine neue Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder eine bestehende Tätigkeit erheblich auszuweiten. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass die Ehe rechtlich noch besteht und die Ehegatten weiterhin eine gewisse Verantwortung füreinander tragen.

Mit der rechtskräftigen Scheidung endet der Anspruch auf Trennungsunterhalt. Ab diesem Zeitpunkt kommt gegebenenfalls nachehelicher Unterhalt in Betracht. Dieser wird jedoch nicht automatisch gewährt. Vielmehr gilt nach einer Scheidung der Grundsatz der Eigenverantwortung. Jeder geschiedene Ehepartner soll grundsätzlich selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen.

Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt besteht daher nur unter bestimmten Voraussetzungen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Ehepartner wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder, aufgrund seines Alters, einer Krankheit oder wegen fehlender Erwerbsmöglichkeiten nicht in der Lage ist, ausreichend eigenes Einkommen zu erzielen.

Der Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht grundsätzlich ab dem Zeitpunkt der Trennung und endet mit der rechtskräftigen Scheidung. Entgegen einer weit verbreiteten Annahme endet der Anspruch nicht automatisch nach Ablauf des Trennungsjahres. Vielmehr muss der Unterhalt grundsätzlich bis zum Abschluss des Scheidungsverfahrens gezahlt werden.

In der Praxis bedeutet dies, dass sich die Dauer des Trennungsunterhalts verlängern kann, wenn sich das Scheidungsverfahren über mehrere Monate oder sogar Jahre hinzieht. Solange die Ehe rechtlich noch besteht und die Voraussetzungen vorliegen, kann ein Anspruch auf Trennungsunterhalt bestehen.

Mit der rechtskräftigen Scheidung endet der Trennungsunterhalt automatisch. Wer danach weiterhin Unterhalt benötigt, muss prüfen lassen, ob die Voraussetzungen für einen Anspruch auf nachehelichen Unterhalt vorliegen. Dieser entsteht nicht automatisch, sondern muss gesondert geltend gemacht werden.

Ja. Auch wenn Trennungsunterhalt grundsätzlich bis zur rechtskräftigen Scheidung geschuldet wird, kann der Anspruch unter bestimmten Voraussetzungen ganz oder teilweise entfallen.

• Ein häufiger Grund ist, dass der unterhaltsberechtigte Ehepartner mittlerweile ausreichend eigenes Einkommen erzielt und deshalb nicht mehr auf die Unterstützung des anderen Ehepartners angewiesen ist. Trennungsunterhalt setzt voraus, dass ein Ehepartner bedürftig und der andere leistungsfähig ist.
• Der Anspruch kann außerdem entfallen, wenn der unterhaltsberechtigte Ehepartner in einer neuen, verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Zwar führt eine neue Beziehung nicht automatisch zum Wegfall des Trennungsunterhalts, bei einer auf Dauer angelegten Partnerschaft kann es jedoch unbillig sein, den früheren Ehepartner weiterhin zur Zahlung zu verpflichten.Hier kommt es auf den Einzelfall an.
• Auch grobe Verfehlungen können zum Verlust des Unterhaltsanspruchs führen. Dies kommt beispielsweise in Betracht, wenn der Unterhaltsberechtigte schwere Straftaten gegen den Ehepartner begeht oder sich besonders illoyal verhält. Solche Fälle sind allerdings selten und die Hürden dafür hoch. Beispiel: Eine betrogene Ehefrau berichtet dem Chef des Mannes von dessen beruflichen Verfehlungen, damit er seinen Job verliert.
• Darüber hinaus kann sich der Unterhaltsanspruch verringern oder vollständig entfallen, wenn sich die Einkommensverhältnisse des Unterhaltspflichtigen erheblich verschlechtern. Wer selbst nicht mehr leistungsfähig ist, muss grundsätzlich keinen oder nur einen reduzierten Unterhalt zahlen.

Ob ein Anspruch auf Trennungsunterhalt weiterhin besteht, hängt daher immer von den konkreten wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnissen beider Ehepartner ab. Eine pauschale Antwort gibt es nicht.

Eine feste gesetzliche Höchstdauer für den Trennungsunterhalt gibt es nicht. Maßgeblich ist vielmehr die Dauer der Trennungszeit. Der Anspruch besteht grundsätzlich von der tatsächlichen Trennung bis zur rechtskräftigen Scheidung. Er endet also nicht automatisch nach Ablauf des Trennungsjahres.

Ein Scheidungsverfahren kann sich über mehrere Monate oder Jahre hinziehen, daher kann auch der Anspruch auf Trennungsunterhalt entsprechend länger bestehen.

Allerdings bedeutet dies nicht, dass die Höhe des Unterhalts während der gesamten Zeit unverändert bleibt. Nach Ablauf des Trennungsjahres steigen regelmäßig die Anforderungen an den unterhaltsberechtigten Ehepartner, selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen. Wer gesund und arbeitsfähig ist, muss sich in der Regel um eine angemessene Erwerbstätigkeit bemühen. Unterbleibt dies ohne ausreichenden Grund, kann der Unterhalt gekürzt werden oder sogar ganz entfallen.

Der Trennungsunterhalt endet grundsätzlich mit der Rechtskraft der Scheidung. Ab diesem Zeitpunkt kommt nur noch ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt in Betracht, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.