Was unter nachehelichem Ehegatten-Unterhalt zu verstehen ist
Unter nachehelichem Unterhalt versteht man finanzielle Leistungen eines ehemaligen Ehegatten an den anderen nach der rechtskräftigen Scheidung. Er dient dazu, Nachteile aus der Ehe oder der Betreuung gemeinsamer Kinder auszugleichen und eine angemessene Lebensführung zu ermöglichen.
Im Unterschied zum Trennungsunterhalt, der zwischen Trennung und rechtskräftiger Scheidung gezahlt wird, beginnt der nacheheliche Unterhalt erst nach der Scheidung.
Wer Anspruch auf Ehegatten-Unterhalt hat
Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt besteht nur, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Die wichtigsten sind:
1. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
Der ehemalige Ehepartner muss nicht in der Lage sein, seinen eigenen angemessenen Unterhalt zu bestreiten. Das bedeutet: Er hat entweder kein ausreichendes Einkommen oder kann seinen Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern, etwa wegen Betreuungspflichten.
2. Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
Der unterhaltspflichtige Ehepartner muss finanziell in der Lage sein, Unterhalt zu zahlen, ohne seinen eigenen notwendigen Lebensbedarf zu gefährden.
3. Kein Ausschluss des Unterhaltsanspruchs
Ansprüche können entfallen, beispielsweise bei grobem Fehlverhalten, ehelicher Zerrüttung mit Schuld, Wiederheirat oder dauerhaftem Zusammenleben mit einem neuen Partner.
Arten des nachehelichen Unterhalts
h3. Betreuungsunterhalt
Dieser ergibt sich häufig, wenn ein Ehepartner Kinder betreut und deshalb nicht oder nur eingeschränkt erwerbstätig ist. Der Unterhalt wird so berechnet, dass die Betreuung der Kinder nicht zu finanziellen Nachteilen führt.
Erwerbsunterhalt
Wenn der Unterhaltsberechtigte grundsätzlich arbeitsfähig ist, aber nicht ausreichend eigenes Einkommen erzielt, kann Erwerbsunterhalt verlangen werden.
Aufstockungsunterhalt
Ist der Berechtigte teilweise erwerbstätig, aber sein Einkommen reicht nicht aus, um den Bedarf zu decken, kann der andere Ehepartner aufstockenden Unterhalt zahlen müssen.
Unterhalt wegen Alters oder Krankheit
Ist ein Ehepartner dauerhaft erwerbsunfähig oder krank, kann ein Anspruch auf Unterhalt aufgrund der gesundheitlichen Situation bestehen.
Berechnung des Unterhalts
Die Berechnung des nachehelichen Unterhalts ist ein komplexer rechtlicher Prozess und orientiert sich an mehreren Faktoren:
1. Bedarfsermittlung
Der „Bedarf“ richtet sich nach dem bisherigen Lebensstandard und den objektiven Lebenshaltungskosten. Das Familiengericht ermittelt, welcher Betrag nötig ist, um den bisherigen Standard – soweit zumutbar – zu halten.
2. Einkommensermittlung
Anschließend wird ermittelt, welches Einkommen der unterhaltspflichtige Ehepartner erzielt, einschließlich Gehalt, Gewinne, Vermögenserträge, Unterhaltszahlungen aus anderen Verbindungen oder Sozialleistungen.
3. Selbstbehalt
Auch der Unterhaltspflichtige muss einen Mindestbetrag für seinen eigenen Lebensunterhalt behalten („Selbstbehalt“). Nur das darüber hinausgehende Einkommen kann zur Unterhaltszahlung herangezogen werden.
4. Angemessene Wohnkosten
Berücksichtigt werden auch Wohnkosten und Versicherungen – sowohl für den Berechtigten als auch für den Pflichtigen.
Jede Berechnung erfolgt individuell und kann je nach Lebenssituation, Einkommen, Alter und Familienkonstellation stark variieren.
Dauer des nachehelicher Unterhalts
Es gibt keine feste allgemeine Dauer für nachehelichen Unterhalt. Entscheidend sind die Lebensumstände:
Befristete Unterhaltszahlungen
Oft werden Unterhaltszahlungen befristet, etwa bis eine berufliche Qualifikation abgeschlossen ist oder eine neue Arbeit gefunden wurde.
Dauernde Unterhaltsverpflichtung
In Einzelfällen, insbesondere bei langjähriger Ehe, Krankheit oder hohem Alter ohne Aussicht auf eigenes Einkommen, kann ein lebenslanger Unterhalt festgelegt werden.
Der Gesetzgeber und die Rechtsprechung orientieren sich am Grundsatz der Billigkeit – also Gerechtigkeit im Einzelfall.
